Die rechtssichere Gestaltung einer Website

Domainname

Schon bei der Wahl des Domainnamens besteht das potentielle Risiko, einen bereits registrierten Markennamen zu verwenden. Sollte die Domain bereits als Unternehmenskennzeichen geschützt sein, drohen teure Abmahnungen durch die Konkurrenz. Auch ist es nicht erlaubt Domains zu verwenden, bei denen eine Verwechslungsgefahr mit einer bereits bestehenden Marke besteht (bspw. Lintd.de statt Lindt.de). Das betroffene Unternehmen kann in einem solchen Fall die Herausgabe der Domain verlangen. Um dies und teure Abmahnungen zu vermeiden, ist hier vor der Festlegung auf eine Domain eine rechtliche Beratung empfehlenswert.

Bildrechte

Die Auswahl des Bildmaterials für die Gestaltung der Website darf nicht ohne sorgfältige Überprüfung der Urheberrechte geschehen. So existieren diverse Seiten, bei denen viel Grafikmaterial zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt wird. Hier ist allerdings zu beachten, dass der Umfang der Lizenz eingehalten werden muss. Einige solcher sog. Stock Fotos sind lediglich für die private Verwendung freigegeben. Sollten diese Fotos dann für eine kommerziell genutzte Website verwendet werden, stellt dies eine Urheberrechtsverletzung dar und es droht eine teure Abmahnung.

Impressum

Wichtiger Bestandteil einer Website ist ein Impressum. Ein rechtssicheres Impressum muss Namen, Anschrift, Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme inkl. einer
 E-Mailadresse und sofern vorhanden eine Faxnummer enthalten. Die Angabe der Postfachnummer genügt nicht den Anforderungen für ein Anschrift. Die Bereitstellung eines Kontaktformulars ersetzt nicht die Pflicht zur Bereitstellung einer E-Mail Adresse. Die Umsatzsteueridentifikationsnummer ist dann anzugeben, wenn dem Websitebetreiber eine solche durch das Bundeszentralamt für Steuern zugeteilt worden ist. Websitebetreiber, die journalistisch-redaktionelle Angebote bereithalten, müssen einen inhaltlich Verantwortlichen in ihrem Impressum benennen. Auch muss die Verweisung zur Onlinestreitbeilegung erfolgen. Fehlen Pflichtangaben des Impressums drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Konkurrenz oder durch Verbraucherzentralen.

Datenschutzerklärung

Zudem ist es unerlässlich eine Datenschutzerklärung einzubinden, in welcher über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung von Daten informiert wird. Ein rechtssicheres Impressum und eine vollständige Datenschutzerklärung bewahren Domainbetreiber vor kostenintensiven wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen.

Disclaimer

Von der Verwendung eines Haftungsausschlusses, einem sog. Disclaimer auf der Website ist abzuraten. Für Haftungserleichterungen sorgen diese Disclaimer ohnehin nicht, da sich solche nicht pauschal ausschließen lassen. Mit einem Disclaimer verdeutlicht der Benutzer lediglich, dass er an eine potentielle Rechtsverletzung gedacht hat und das kann zur Bewertung eines vorsätzlichen Handelns im Falle einer Rechtsverletzung führen. Disclaimer schaden insofern mehr, als sie nutzen.

Cookie Banner

Für Streitpotential sorgen auch immer wieder Cookie Banner. Diese sind so zu gestalten, dass der Websitebesucher aktiv einwilligt. Eine aktive Einwilligung bedeutet, dass die entsprechenden Hacken für den Bereich Marketing und Tracking nicht vorausgewählt sind.

Domainbetreiber, die Ihre Website rechtssicher gestalten wollen, sollten Folgendes beachten:

1. Domainauswahl: Verwenden Sie keine bereits existierenden Markennamen als Domainnamen, auch keine solchen Domaintitel, die zu Verwechslung mit bereits bekannten Marken führen könnten oder in die Irre führen.
2. Vergewissern Sie sich, dass Ihr Impressum alle Pflichtangaben enthält. Prüfen Sie diese Angaben regelmäßig auf Richtigkeit und Aktualität.
3. Vergewissern Sie sich, dass das verwendete Grafikmaterial vom Urheber für eine kommerzielle Nutzung freigegeben ist.

Der sicherste Weg zur Gestaltung einer rechtssicheren Website ist die Prüfung der Homepage durch eine in diesem Bereich spezialisierte Anwältin oder Anwalt. Gerne beraten wir Sie.

Ihre Ansprechpartnerin

Tessi Altkrüger

Rechtsanwältin
Prof. Dr. Holzhauser & Partner Rechtsanwälte GbR